Einführung
Mietrecht ist trotz der am 1.9.2001 in Kraft getretenen Mietrechtsreform noch immer Spezialistensache. Der Versuch von Mietvertragsparteien, einen Konflikt durch einen Blick ins Gesetzbuch selber zu lösen, führt meistens nicht zum Ziel. Im Gegenteil: Rechtliche Fehler können fatale Folgen haben und teuer werden. Deshalb sollten Mieter sich nicht scheuen, den Sachverstand ihres Interessenverbandes, des Mietervereins, in Anspruch zu nehmen.
Erwarten Sie bitte auch nicht, ein aufgetretenes Rechtsproblem ohne weiteres mit Hilfe des Internet lösen zu können. Trotzdem sind die hier aufgeführten Hinweise eine wertvolle Hilfe, wenn man wissen möchte, welche Rechtsvorschriften und Urteile es zu bestimmten Fragen gibt. Im Streitfall wird aber die Beratung und Unterstützung durch die Fachjuristen des Mietervereins zu Hamburg oder einen im Mietrecht versierten Rechtsanwalt in der Regel unerlässlich sein, um zum Erfolg zu kommen.
Das Richtige finden
Unsere Ratgeber-Seiten sind nach Problemkreisen geordnet, und zwar:
- Miethöhe
- Nebenkosten
- Wohnungsmängel
- Renovierung
- Mietvertrag, Rechte und Pflichten
- Kündigung, Mietende, Vermieterwechsel, Tod des Mieters
- Kaution
- Modernisierung
- Makler
- Behörden
Suchen Sie bitte immer bei einem dieser übergeordneten Begriffe. Hierfür einige Beispiele:
„Eigenbedarf“ suchen Sie in der Seite „Kündigung“; „Dachrinnenreinigung“ finden Sie unter „Nebenkosten“, „Kappungsgrenze“ unter „Mieterhöhung“, „Baulärm“ unter „Mängel“. Auch die Suchmaschine hilft Ihnen.
Urteile
Die in diesen Seiten wiedergegebenen gerichtlichen Entscheidungen sind jeweils unter der Zwischenüberschrift „Aus der Urteilsbegründung“ bzw. „Aus der Beschlussbegründung“ mit ihrem Original-Wortlaut wiedergegeben (ganz oder auszugsweise). Die Wiedergabe bedeutet nicht, dass die betreffende Entscheidung der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum entspricht. Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr dafür, dass andere Gerichte in vergleichbaren Fällen in gleicher Weise entscheiden.
Fragen & Antworten
- Wo finde ich die in den Ratgeber-Seiten erwähnten Urteile?
- Gibt es einen Unterschied zwischen Aktenzeichen und Geschäftsnummer?
- Sind die in diesen Seiten veröffentlichten Urteile Originale?
- Was ist der Unterschied zwischen Urteil, Entscheidung und Beschluss?
- Sind Beschlüsse ebenso wichtig wie Urteile?
- Wie finde ich Urteile im Internet?
- Was ist ein Senat, was eine Kammer?
Abkürzungen
Gesetze
| AGBG | Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ab 01.01.2002 ins BGB eingearbeitet) |
| BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
| MHG | Gesetz zur Regelung der Miethöhe (ab 1.9.2001 ins BGB eingearbeitet) |
| II. BV | Zweite Berechnungsverordnung |
| RE | Rechtsentscheid |
Gerichte
| AG | Amtsgericht |
| BayObLG | Bayerisches Oberstes Landesgericht |
| BGH | Bundesgerichtshof |
| KG | Kammergericht (= Berliner Oberlandesgericht) |
| LG | Landgericht |
| OLG | Oberlandesgericht |
| OVG | Oberverwaltungsgericht |
Urteils-Fundstellen
| BGHZ | Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen |
| DWW | Deutsche Wohnungswirtschaft |
| GE | Das Grundeigentum |
| NJW | Neue juristische Wochenschrift |
| NJW-RR | NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht |
| NZM | Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht |
| WPM | Wertpapiermitteilungen |
| WuM | Wohnungswirtschaft und Mietrecht |
| ZMR | Zeitschrift für Miet- und Raumrecht |